«Zukunft wird Schwerpunkt sein»

Von Stefan Grüter

Ausserschwyz. – Mit einigen Nebengeräuschen und zum Teil mit wenig Begeisterung hat der Kantonsrat in seiner April-Session eine Parlamentarische Untersuchungskommission (Puk) zum Justizstreit eingesetzt. Gleichzeitig stand die Frage im Raum, welche Aufgabe diese Kommission nun zu erledigen hat, nachdem ja bereits Dick Marty in einem 64-seitigen Bericht die Ereignisse rund um das Justiz-Debakel im Kanton Schwyz durchleuchtet und aufgezeigt hat (wir berichteten).

Ganze Puk bestimmt den Weg
Heinrich Züger (CVP, Schübelbach) ist Präsident dieser Puk. Er ist jetzt am Vorbereiten, wie die Arbeit aufgegleist werden kann. «Es ist mir wichtig, dass die ganze Kommission den Weg der Puk bestimmt», sagt Züger. «Wir sollten die ganze Angelegenheit offen angehen; Anschuldigungen sind genug gemacht worden.» Ein zentrales Element sei der Bericht Marty, «wir werden aber auch die anderen Berichte – beispielsweise das Gutachten, welches das Kantonsgericht selbst in Auftrag gegeben hat – in unsere Arbeit miteinbeziehen. Hier wird sich dann zeigen, welche Bereiche wir noch genauer anschauen werden.»
Diese Auslegeordnung wird wohl einige Zeit in Anspruch nehmen. Trotzdem geht Züger nicht davon aus, dass sich die Puk ein Jahr lang verschanzt und nichts von sich hören lässt. «Auf einen Zeitplan lege ich mich allerdings im jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest», so der Puk-Präsident.

«Da und dort genauer hinsehen»
Noch sind in Zusammenhang mit dem Justiz-Debakel einige Verfahren am Laufen. Auf die Arbeit der Puk wird dies nach Einschätzungen von Heinrich Züger wenig Einfluss haben. «Dort müssen Richtersprüche gefällt werden. Bei unserer Arbeit handelt es sich um eine aufsichtsrechtliche Angelegenheit. Allerdings könnten wir aufgrund von Urteilen veranlasst werden, da oder dort genauer hinzuschauen.»
Letztlich resultiert aus der Arbeit der Puk wiederum ein Bericht. Laut Züger könnten sich daraus wiederum Empfehlungen an den Kantonsrat ergeben; solche Empfehlungen gibt übrigens auch Dick Marty in seinem Bericht ab. Ob sich die Empfehlungen Martys und der Puk decken werden, wird sich zeigen. Es darf allerdings davon ausgegangen werden, dass auch die Puk zu organisatorischen Anpassungen raten wird, auch wenn Heinrich Züger überzeugt ist, dass das Grundübel des Schwyzer Justizstreits darin lag, dass «sich einfach ein paar Köpfe nicht vertragen konnten».

Nach einer ersten Sichtung des Berichts Marty kommt Puk-Präsident Züger zum Schluss: «Viele Aussagen haben mich nicht erschüttert, sie haben meine Vorahnungen bestätigt.» Die Staatsanwaltschaft komme allerdings sehr gut weg, so Züger. Aber auch der Marty-Bericht müsse nun in der Kommission vertieft angeschaut werden, und es sei denkbar, dass Verfasser Dick Marty selbst zu Puk-Sitzungen eingeladen und um ergänzende Erläuterungen gebeten werde.