Bundesrat Schneider-Ammann ruft zum Zusammenhalt auf

Cham ZG. – Mit seinem Appell schloss sich der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes (EVD) einem Ausspruch der SFF-Gründungsväter an, einigen Schaffhauser Metzgern: Sie schlossen sich 1887 zusammen in der Überzeugung, dass «mit vereinter Kraft die vielen Übelstände aus dem Wege zu schaffen» seien.

Schneider-Ammann ging auf die aktuellen Wirtschaftsprobleme ein. Der starke Franken drücke nicht nur auf die Exporte. Auch Tourismus, Hotellerie und Gastgewerbe müssten teils deutliche Rückgänge verzeichnen, und immer mehr Menschen kauften im grenznahen Ausland ein.

Von all dem sei die Fleischwirtschaft direkt betroffen. Allein im vergangenen Jahr seien den Betrieben ein Milliarde Franken Einnahmen entgangen - zu Gunsten der Konkurrenz jenseits der Grenze.

Zwar sei Währungspolitik richtigerweise Sache der unabhängigen Nationalbank. Dennoch: Die Politik dürfe nicht untätig sein. Aufgabe von Staat und Politik sei es, Leitplanken und damit für alle Marktteilnehmer gleiche Bedingungen zu schaffen, sagte der EVD-Vorsteher.

Die Agrarpolitik 2014-2017 des Bundes (AP 14-17) wolle die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Landwirtschaft in Umwelt- und Tierwohlbelangen ganz vorne dabei sei und wettbewerbsfähiger werde. Eine nachhaltige Landwirtschaft komme direkt auch der Fleischwirtschaft zugute: Sie könne gesunde und qualitativ hochstehende Produkte anbieten.

Das heutige System der Direktzahlungen sei zu wenig auf gezielte Leistungen der Landwirtschaft ausgerichtet und müsse den neuen Anforderungen angepasst werden. Künftig müsse Qualität - im Markt und in Umweltbelangen - besser bezahlt werden.

Auf Ausführungen zu einem Streitpunkt zwischen SFF und Bundesrat ging Schneider-Ammann nicht ein, erwähnte ihn jedoch: In Sachen Zoll-Kontingentierungssystem will der Bundesrat beim geltenden Grundsatz der Versteigerung bleiben, der SFF fordert die Rückkehr zum früheren System der Inlandleistung.

Seine Vision sei «keinesfalls der Status quo», betonte Schneider-Ammann. Die richtige Perspektive sei mehr Marktöffnung. Gemeinsam sollte man jetzt konkrete Schritte in diese Richtung definieren und umsetzen. (sda)