Blinken sieht Anzeichen für russische Kriegsverbrechen in Ukraine

US-Aussenminister Antony Blinken hat Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen, dies aber als seine persönliche Meinung bezeichnet.

«Gestern hat Präsident (Joe) Biden gesagt, dass seiner Meinung nach in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen worden sind», sagte Blinken am Donnerstag in Washington. «Ich persönlich stimme dem zu. Das absichtliche Angreifen von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen.» Er fügte hinzu: «Unsere Experten sind dabei, mögliche Kriegsverbrechen, die in der Ukraine begangen werden, zu dokumentieren und zu bewerten.»

Die US-Regierung hat die russischen Angriffe bislang nicht offiziell als Kriegsverbrechen eingestuft. Biden hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch allerdings als «Kriegsverbrecher» bezeichnet. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, sagte im Anschluss: «Er sprach aus seinem Herzen.»

Psaki sagte am Donnerstag, das US-Aussenministerium prüfe Informationen zu möglichen Kriegsverbrechen und gebe diese an die zuständigen internationalen Stellen weiter – welche Institutionen sie konkret meinte, liess Psaki offen. Die Sprecherin fügte hinzu, diese internationalen Organisationen würden darüber entscheiden, ob Völkerrecht verletzt worden sei, ob es sich nach ihren Massstäben um Kriegsverbrechen handele und was die Konsequenzen daraus wären.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat bereits Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine eingeleitet. Das Weltstrafgericht verfolgt individuelle mutmassliche Verdächtige. Es ist unabhängig von dem ebenfalls in Den Haag ansässigen höchsten UN-Gericht, dem Internationalen Gerichtshof.

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