Moskau: Verschiebung von Atomgesprächen politisches Signal

Russlands kurzfristige Absage von Konsultationen über strategische Atomwaffen mit den USA ist nach Angaben aus Moskau ein «politisches Signal» an Washington.

Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow gab am Dienstag den USA die Schuld am Scheitern des Dialogs. Wenn die USA das Gespräch wollten, sollten sie Vorschläge für eine Wiederbelebung machen, sagte Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. Bei den Konsultationen sollte es eigentlich um die Zukunft des Vertrags über atomare Abrüstung (New Start) gehen.

Der erste Start-Vertrag wurde 1991 von US-Präsident George Bush und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow unterzeichnet. Als New Start hatten ihn die Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew 2010 erneuert. 2021 wurde das Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen für fünf Jahre verlängert.

Allerdings ist ein wichtiges Element des Vertrags, die gegenseitige Kontrolle der jeweiligen Atomwaffenarsenale, seit Sommer ausgesetzt. Russland beklagte, wegen der Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs keine Inspektionsreisen in die USA mehr machen zu können, und strich seinerseits westliche Kontrollen. Die geplanten Konsultationen in Kairo wären die ersten Rüstungskontrollgespräche seit Beginn des von Russland begonnenen Kriegs gewesen.

Nun ist unklar, wann die Gespräche wieder aufgenommen werden. Jabkow wird Moskau frühestens nächstes Jahr einen Termin vorschlagen.