Von der Leyen erwägt Abgaben für US-Techfirmen
Im Handelskonflikt zwischen der EU und den USA haben beide Seiten Massnahmen auf Eis gelegt. Doch aus Brüssel kommen bereits Signale, was passieren kann, sollten Verhandlungen scheitern.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zieht Abgaben für amerikanische Tech-Riesen wie Google und Meta in Betracht. Falls die Verhandlungen im Handelskonflikt mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump nicht zufriedenstellend verliefen, gebe es viele mögliche Gegenmassnahmen, sagte sie der «Financial Times». So könnte man zum Beispiel eine Abgabe auf die Werbeeinnahmen digitaler Dienste erheben, sagte sie.
Die EU hatte am Donnerstag angekündigt, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen. Zuvor hatte auch die US-Seite eine Pause von gleicher Dauer angekündigt und von ihr verhängte Sonderabgaben auf Importe aus anderen Ländern teilweise auf Eis gelegt.
Von der Leyen: Handelskonflikt ist Wendepunkt
Den Handelskonflikt mit den USA bezeichnete von der Leyen als Wendepunkt in der Beziehung zu den Vereinigten Staaten. «Wir werden nie mehr zum Status quo zurückkehren», sagte sie. Dabei gebe es keine Gewinner, sondern nur Verlierer.
Ungarns Regierungschef Viktor Orban rechnet mit einem zügigen Ende des Konflikts. Der Zollstreit mit den USA werde noch ein oder zwei Monate dauern und bald in einen Zollfrieden übergehen, sagte er im ungarischen Staatsrundfunk. «Der Zollkrieg ist eine taktische Frage.» Auch jede Verhandlung sei eine taktische Frage. Orban hat bereits mehrfach seine Unterstützung für Trumps Politik bekundet.
