Bericht: Washington könnte Krim als russisch anerkennen
Inmitten der Diskussion um ein mögliches Ende der US-Vermittlung im Ukraine-Krieg vor allem wegen der hinhaltenden Politik des Kreml ist einem Bericht zufolge von amerikanischer Seite ein neuer Versuchsballon gestartet worden. Die USA könnten bereit sein, die Krim als russisches Staatsgebiet anzuerkennen, berichtete die Agentur Bloomberg unter Berufung auf informierte Kreise. Russland hatte die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel 2014 besetzt und danach infolge eines von Moskau gesteuerten Referendums völkerrechtswidrig annektiert.
Nach Einschätzung von Bloomberg könnte ein derartiges Zugeständnis ein Signal von US-Präsident Donald Trump sein, der unter allen Umständen eine Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine herbeiführen will. Bisher hat sich vor allem Russland diesen Bestrebungen verschlossen, während sich die Ukraine zu Friedensgesprächen bereit gezeigt hat. Die Gesprächspartner von Bloomberg wiesen allerdings darauf hin, dass in den Gedankenspielen um die Krim noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden sei.
Kiew hat sich zu diesen Gedankenspielen noch nicht geäussert. Die Ukraine lehnt es aber kategorisch ab, auf die von Russland besetzten Landesteile zu verzichten. Dies gilt sowohl für die Krim als auch für die Gebiete in der Ostukraine, die von Moskau ebenfalls bereits völkerrechtswidrig in den russischen Staatsverband eingegliedert wurden. Der Westen lehnt eine Anerkennung der besetzten Gebiete als russisch kategorisch ab. Das gilt bislang auch für die USA.
Washington will schnell einen Deal zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erreichen – und sonst womöglich seine Bemühungen einstellen. Er wolle «sehr bald» eine Einigung sehen, sagte Trump im Weissen Haus. Wie viele Tage damit gemein seien, konkretisierte er nicht.
Der US-Präsident betonte zugleich, dass er bei mangelnder Kompromissbereitschaft beider Seiten kein Interesse an einer Fortsetzung seiner Vermittlungsbemühungen habe. «Wenn nun aus irgendeinem Grund eine der beiden Parteien es sehr schwierig macht, werden wir einfach sagen: Ihr seid dumm. Ihr seid Dummköpfe, ihr seid schreckliche Menschen, und wir werden es einfach lassen», sagte er. «Aber hoffentlich werden wir das nicht tun müssen.»
