Bundesrat Cassis trifft israelischen Aussenminister Gideon Saar
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Mittwoch in Jerusalem ein Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Saar geführt. Zuvor hatte er mit dem palästinensischen Premierminister Mustafa über die mögliche künftige Rolle der Palästinensischen Behörde geredet.
«Ich freue mich, dass wir dieses Treffen koordinieren konnten», sagte Saar dem Bundesrat, nachdem er ihn mit einer herzlichen Umarmung begrüsst hatte. Es wurden zunächst keine weiteren Erklärungen abgegeben.
Cassis möchte mit seinem Amtskollegen die Anliegen der humanitären Helfer im Gazastreifen thematisieren. Am Dienstagabend, kurz nach seiner Ankunft in Israel, hatte sich der Schweizer Aussenminister mit Vertretern mehrerer in dem Gebiet tätiger Organisationen getroffen.
Am Mittwoch sondierte der Bundesrat zunächst beim palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa auch eine mögliche künftige Rolle der Palästinensischen Behörde bei der Vorbereitung der für nächste Woche in New York geplanten Konferenz für eine Zwei-Staaten-Lösung. Die Palästinenser wünschen sich, dass das Treffen zu einem klaren Engagement der internationalen Gemeinschaft führt, um dieses Szenario wieder ins Gespräch zu bringen.
«Für die Schweiz steht die Frage der Anerkennung Palästinas am Ende eines glaubwürdigen politischen Prozesses, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung führt», sagte der Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Nicolas Bideau, nach dem Treffen dem Journalisten von Keystone-SDA vor Ort. Diese Glaubwürdigkeit stütze sich auf einen dauerhaften Frieden und Garantien für die Entwicklung und Sicherheit Israels und Palästinas. Die Palästinenser wollten auch die USA davon überzeugen, dass eine Zwei-Staaten-Lösung für alle Beteiligten von Vorteil sei.
