Nato: Russlands Aufrüstungstempo ist beängstigend
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat kurz vor Beginn des Bündnisgipfels in Den Haag für eine zügige Umsetzung der geplanten neuen Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben geworben.
Die Geschwindigkeit, mit der sich Russland militärisch neu aufstelle, sei «wirklich atemberaubend und beängstigend», sagte Rutte bei einer Fragerunde in Den Haag. Wenn man sich nicht darauf vorbereite, werde man sich in drei bis fünf Jahren nicht mehr verteidigen können.
Als einen Bereich, in dem die Nato aufholen muss, nannte Rutte die Kapazitäten für die Produktion von Artilleriemunition. Die Russen produzierten derzeit in drei Monaten so viel, wie die gesamte Nato in einem Jahr – obwohl ihre Wirtschaft 25-mal kleiner sei, sagte er. Dies könne langfristig nicht so weitergehen. Wenn man Krieg verhindern wolle, müssen man investieren.
Ist 2035 zu spät?
Rutte äusserte sich vor dem Hintergrund, dass Länder wie Italien und Grossbritannien durchgesetzt haben, dass als Frist für die Erfüllung des neuen Nato-Ziels für die Verteidigungsausgaben das Jahr 2035 gelten soll. Rutte selbst hatte ursprünglich 2032 vorgeschlagen.
Die neue Nato-Vorgabe soll an diesem Mittwoch beim Gipfeltreffen von den Staats- und Regierungschefs formell beschlossen werden. Sie sieht vor, die jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben der Bündnisstaaten auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen.
Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche nationale Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor.
Generalsekretär lobt Deutschland
Als vorbildlich beschrieb Rutte bei seinem Auftritt den Kurs der deutschen Regierung, die am Tag vor dem Gipfel angekündigt hatte, die klassischen Verteidigungsausgaben nicht erst 2035, sondern bereits 2029 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen zu wollen.
