Armee unterstützt Kantone bei Sicherung von G7-Gipfel

Wegen des G7-Gipfels in Frankreich Mitte Juni rückt die Schweizer Armee aus. Rund 4000 Soldatinnen und Soldaten helfen im Grenzgebiet zu Frankreich dabei, die Grenze und den Flughafen Genf zu sichern.

Mit dem Einsatz sollen zivile Sicherheitsorgane wie die Polizei entlastet werden, wie die Gruppe Verteidigung am Donnerstag mitteilte. Das Treffen von Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten findet vom 15. bis 17. Juni im französischen Évian-les-Bains auf der Südseite des Genfersees statt.

Die Armeeangehörigen übernehmen unter anderem den Schutz von sensiblen Objekten wie dem Flughafen Genf und leisten Unterstützung beim Grenzschutz. Die Luftwaffe verstärkt den Luftpolizeidienst und setzt Luftraumbeschränkungen durch, die vom 10. Juni bis zum 18. Juni gelten. Ausdrücklich ausgenommen von den Aufgaben der Armee ist der Ordnungsdienst.

Die eingesetzten Verbände absolvieren ihren ordentlichen Wiederholungskurs, weshalb der Mitteilung zufolge nur geringe zusätzliche Kosten anfallen.

In Genf werden Erinnerungen wach

Das Parlament hatte dem Assistenzdienst der Armee für den G7-Gipfel zuvor zugestimmt. Es genehmigte den Einsatz von bis zu 5000 Armeeangehörigen zur Unterstützung der Kantone Genf, Waadt und Wallis. Anfang Mai hiess der Bundesrat ein Gesuch des Kantons Genf gut. Demnach werden während des Gipfels Grenzkontrollen durchgeführt.

Laut dem Bundesrat können die kantonalen Polizeikorps und das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) dank der Grenzkontrollen Personen auch ohne konkreten Verdacht kontrollieren und je nach Situation einzelne Grenzübergänge schliessen.

Bereits im Jahr 2003 fand ein Gipfel, damals der G8, in Évian statt. Infolgedessen kam es zu schweren Ausschreitungen. Im Vergleich zu damals habe sich die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen verbessert, um ähnliche Vorfälle zu vermeiden, so die Einschätzung eines Experten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL).