Baltenstaaten warnen vor möglichen russischen Provokationen

Die Präsidenten von Litauen und Lettland, Gitanas Nauseda und Edgars Rinkevics, haben vor möglichen russischen Provokationen an der Nato-Ostflanke gewarnt. Die Staatschefs der beiden baltischen EU- und Nato-Staaten berichteten nach einem Treffen in Vilnius von vorliegenden Geheimdienstinformationen über russische Pläne für Sabotageversuche und hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur. Wann, wo und gegen wen derartige Attacken stattfinden könnten, liessen sie offen.

„Wir müssen äusserst auf die Phase des Krieges in der Ukraine vorbereitet sein, in der Russland keine Siege mehr erringt und nicht mehr auf dem Schlachtfeld vorrücken kann“, sagte Rinkevics. Russland könnte dann dazu übergehen, indirekt den Nato-Beistandsartikel 5 und die Reaktionsmechanismen auf Ebene des westlichen Verteidigungsbündnisses und der EU zu testen. „Wir müssen bereit sein, auf neue Bedrohungen zu reagieren.“

Nauseda sagte, Russland sei zwar gegenwärtig nicht in der Lage, einen grossangelegten Militärschlag gegen Nato-Staaten durchzuführen. Es könne aber möglicherweise kleinere begrenzte Operationen vorbereiten, die kritischen Infrastrukturen erheblichen Schaden zufügen könnten. Litauen habe aufgrund von Geheimdienstinformationen vorsorglich die Sicherheitsmassnahmen an wichtigen Transport- und Energieanlagen zuletzt verschärft, sagte Nauseda.

Litauen und Lettland grenzen beide an Russland und dessen Verbündeten Belarus. Die beiden Baltenstaaten sehen Russlands Angriffskriegs als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit.