Indirekter Gegenvorschlag zu Stopfleber-Initiative steht

National- und Ständerat stellen der Volksinitiative für ein Einfuhrverbot von Stopfleber einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Und sie empfehlen dem Stimmvolk, die 2023 eingereichte Initiative an der Urne abzulehnen.

Mit 28 Stimmen zu 11 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschloss der Ständerat am Dienstag die Nein-Empfehlung. Der Nationalrat entschied schon im März, dem Volk ein Nein zu empfehlen. Er tat dies damals mit 105 zu 58 Stimmen bei 21 Enthaltungen.

Bevor der Ständerat die Abstimmungsempfehlung fasste, schwenkte er beim indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative etwas überraschend auf die Linie des Nationalrats ein. Damit bereinigte er die letzten Differenzen.

Kern des Gegenvorschlags ist, dass der Bund die Einfuhr von Stopfleber in die Schweiz nicht verbietet. Die Schweiz strebt aber mit neuen gesetzlichen Bestimmungen an, dass in der Schweiz je länger, je weniger „Foie gras“ und andere Gans- oder Enten-Stopfleberprodukte gegessen werden.