Flávio Bolsonaro fordert Annullierung der Wahl in Brasilien

Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro will die Stichwahl in Brasilien wegen einer um zwei Stunden verlängerten Öffnungszeit der Wahllokale im Land annullieren lassen. Er könne das Ergebnis unmöglich anerkennen und werde juristisch dagegen vorgehen, sagte der rechte Senator und Sohn des früheren Staatschefs Jair Bolsonaro vor Journalisten. Zuvor hatte das Oberste Wahlgericht den linken Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva zum Sieger der Stichwahl erklärt.

„Was heute geschehen ist, war nicht normal. Es war inakzeptabel“, sagte Flávio Bolsonaro. Die längere Öffnung der Wahllokale war auf einen Antrag von Lulas Wahlkampagne zurückgegangen. Diese hatte angesichts von Problemen mit dem öffentlichen Nahverkehr und Auswirkungen auf die Wähler gefordert, die Abstimmungszeit auf nationaler Ebene auszuweiten.

Zwar hatte auch Bolsonaros Wahlkampagne eine Verlängerung beantragt – allerdings nicht für alle Wahllokale, sondern nur für Gemeinden in den Bundesstaaten Minas Gerais, Rio Grande do Sul, Paraná, São Paulo und Santa Catarina. Sie verwies dabei auf starke Regenfälle, Überschwemmungen und Stromausfälle.

Gericht verlängerte Öffnungszeit der Wahllokale

Der Richter Cristiano Zanin vom Obersten Gerichtshof genehmigte die landesweite Verlängerung der Stimmabgabe um zwei Stunden bis 19.00 Uhr Ortszeit. Zanin, der früher als Anwalt für Lula tätig war, habe mit seiner Entscheidung die Wahlregeln geändert, kritisierte Bolsonaro. Die Chancengleichheit zwischen den Bundesstaaten sei damit verletzt worden.

Lula gewann die Stichwahl nach vorläufigen Zahlen des Obersten Wahlgerichts mit 51,74 Prozent der Stimmen gegen Bolsonaro, der demnach auf 48,26 Prozent kam. Damit sicherte sich der 80-Jährige eine weitere Amtszeit und wurde zum ersten brasilianischen Präsidenten, der viermal demokratisch ins Amt gewählt wurde.