Cassis will an Sondersitzung Vorsitz der OSZE fürs Jahr 2027 klären
Die Mitgliedstaaten der OSZE haben sich derzeit nicht auf einen Vorsitz für das Jahr 2027 einigen können. Nun hat Bundesrat Ignazio Cassis, amtierender Vorsitzender der Organisation, für Donnerstag in Wien eine Sondersitzung einberufen.
Das Ziel sei, die 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu mobilisieren, um einen Konsens über den künftigen Vorsitz der Organisation zu ermitteln und deren Handlungsfähigkeit sicherzustellen. Das teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch mit.
In diesem Rahmen sei auch ein bilaterales Treffen mit der österreichischen Aussenministerin Beate Meinl-Reisinger geplant.
Die Sondersitzung des Ständigen Rates sei auf Initiative der Schweiz einberufen worden. Cassis werde daran teilnehmen, um den Austausch zwischen den Staaten und die Suche nach einem Konsens für den Vorsitz 2027 voranzutreiben, hiess es weiter. Die Kontinuität des Vorsitzes zu gewährleisten, bedeute, die Handlungsfähigkeit der Organisation zu bewahren.
Die Schweiz wolle dazu beitragen, die Rolle der OSZE als Plattform für Dialog und Zusammenarbeit in Europa zu gewährleisten. Angesichts der schweren Sicherheitskrise in Europa komme der einzigartigen, inklusiven Plattform der OSZE eine besondere Bedeutung zu.
