Räte heissen Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand gut

Das Parlament baut die Finanzierung des Gesundheitswesens um. Die Monismus-Vorlage, die eine Finanzierung aller Leistungen aus dem gleichen Topf vorsieht, ist bereit für die Schlussabstimmungen.

Der Ständerat bereinigte am Montag stillschweigend die letzte Differenz in der Vorlage. Damit ist das Ziel erreicht, die Vorlage in der laufenden Session zu bereinigen, nach 14 Jahren Beratung. Die «Einheitliche Finanzierung ambulant und stationär» (Efas) soll helfen, die Kosten im Gesundheitswesen zu dämpfen.

Zuletzt umstritten war, unter welchen Voraussetzungen die Langzeitpflege in den einheitlichen Kostenteiler integriert werden soll. Der Ständerat hatte als Kriterium einzig eine Frist von sieben Jahren ab Zustandekommen der Vorlage setzen wollen.

Der Nationalrat pochte auf eine weitere Bedingung und setzte sich am Ende durch: Für Pflegeleistungen müssen Tarife vorliegen, die auf einer einheitlichen, transparenten Kosten- und Datenbasis beruhen. Und die Tarife müssen die Kosten decken.